ALG II-Tipps

    Einkommen

    Einkommen

    SGB II § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

    (1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch (...) (auch Nachzahlungen)

    Zuflussprinzip

    Alles was zufließt, ist erst einmal Einkommen! Am Tag/Monat des Eingangs. Nicht zur Verfügung stehende Gelder sind folglich kein Einkommen! (schieben?) Sie dürfen daher, solange sie nicht zufließen und dadurch zu "Einkommen" werden nicht angerechnet werden! Es besteht aber die Pflicht die Gelder einzustellen nach § 2 SGB II.

    Es kann keine Anrechnung von Einkommen aus Zeiten vor oder außerhalb des Leistungsbezugs geben. Allerdings droht Sanktion wegen unwirtschaftlichem Verhalten!

    Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.

    Dazu zählen auch Einnahmen die aufgrund kurzfristiger sozialversicherungs-pflichtiger  Beschäftigungsverhältnisse gezahlt werden, diese gehören von der Systematik zu den "laufenden" Einnahmen.

    Sind allerdings schon SGB II –Leistungen erbracht worden, ist eine Berücksichtigung im nachfolgenden Monat zulässig
    Einmalige Einnahmen sind von dem Monat an zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.

    Das Bedeutet: kommt im Leistungsbezug eine größere Summe Geld hinein, wird diese auf die Folgemonate verteilt und es gibt kein ALG II.

    Meldet mensch sich vorher ab, stellt dann die Gelder ein, gelten diese dann bei der NEUANMELDUNG nach drei Monaten als Vermögen!

    Allerdings reagieren die LT dann aggressiv und eine unwirtschaftliche Verwendung kann zu Problemen führen. Der Bedarfszeitraum gilt ab drei Monate als unterbrochen.

    Ohne Abmeldung gilt folgende Regelung:

    § 11 Abs. 3: Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.

    Nach einem halben Jahr wird das verbleibende Geld Vermögen, welches aber wiederum der Vermögensprüfung unterliegt

    Absetzbeträge

    § 11b Absatz 1 Neu ist der eingefügte Satz 2: Bei der Verteilung einer einmaligen Einnahme nach § 11 Absatz 3 Satz 3 sind die auf die einmalige Einnahme im Zuflussmonat entfallenden Beträge nach den Nummern 1, 2, 5 und 6 vorweg abzusetzen.

    Erläuterung: Klargestellt ist aufgrund der Neueinfügung, was bisher schon galt, aber nicht immer seitens der Leistungsträger akzeptiert wurde: Die Versicherungspauschale, die KFZ-Haftpflicht, der private geförderte Beitrag zur Altersvorsorge, Unterhaltsverpflichtungen werden bei sechsmonatiger Verteilung jeden Monat abgezogen.

    Aber: Bei selbständigem Einkommen, dass aufgrund unregelmäßigen Zuflusses verteilt wird, würde nunmehr nur einmal der Erwerbstätigenfreibetrag berücksichtigt werden. Dies führt zu einer massiven Schlechterstellung von Selbständigen mit unregelmäßigem Einkommen. Ob die Neuregelung der ALG II Verordnung hier korrigierend wirkt, bleibt ungewiss. Bisher wurde unregelmäßig zufließendes Einkommen aus Selbständigkeit, wenn die Selbständigkeit durchgehend ausgeübt wurde, auf den Bewilligungszeitraum verteilt. Jeden Monat wurde auch der Erwerbstätigenfreibetrag gewährt. Dieses entspricht auch der Intention des Erwerbstätigenfreibetrags.